https://rechtshistorie.de/2017/11/23/sind-die-reichsjustizgesetze/
https://www.arbeitsrecht-faq.de/2017/11/wann-gilt-%C2%A7-4-kschg/
Rechtliche Zusammenhänge allgemeinverständlich erklärt – Meinungen, Urteile und Hintergründe für Juristen, Laien und Interessierte.
https://rechtshistorie.de/2017/11/23/sind-die-reichsjustizgesetze/
https://www.arbeitsrecht-faq.de/2017/11/wann-gilt-%C2%A7-4-kschg/
Dieses Prinzip der Verkündung gibt es vielen Staaten und dies kennt der deutsche Staat schon seit seiner Gründung. Die damalige Verfassung des Kaiserreichs sah in Art. 2 Satz 2 vor:
Die Reichsgesetze erhalten ihre verbindliche Kraft durch ihre Verkündigung von Reichswegen, welche vermittelst eines Reichsgesetzblattes geschieht.
„Gesetzgebungstätigkeit im historischen Vergleich“ weiterlesen