Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

22.07.2017 Gespeichert in Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Eine YouGov-Umfrage hat Erstaunliches herausgefunden: Ein Drittel der Bayern würde einen Austritt des Freistaats aus der Bundesrepublik befürworten. Die bayerischen Bürger haben, so scheint es, nie vergessen, unter welchen Umständen ... Mehr lesen..

Die Bedeutung einer Präambel (II)

26.06.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Warum ist es nun aber häufig doch richtig, dass Präambeln keine rechtliche Bedeutung haben? Das bezieht sich häufig nicht auf Vertragspräambeln, sondern auf Gesetze, vor allem auf Verfassungen. Verfassungen haben ... Mehr lesen..

Die Bedeutung einer Präambel (I)

25.06.2015 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Eine Präambel ist wörtlich etwas Vorangestelltes. In vielen Gesetzen, Verträgen und rechtlich relevanten Dokumenten gibt es eine solche Präambel und sie dient dort in der Regel als ein Vorspruch, eine ... Mehr lesen..

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