Sonderstatusverhältnis: Die besondere Gewalt gegen Schüler, Beamte und Häftlinge

17.06.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Sonderstatusverhältnis: Die besondere Gewalt gegen Schüler, Beamte und Häftlinge

Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. In allen anderen Konstellationen gelten Grundrechte nicht: Sie gelten nicht für den Bürger gegenüber dem anderen Bürger und nicht für Teile des ... Mehr lesen..

Grundrechte

20.06.2013 Gespeichert in Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Schon allein, weil jeder nach Karlsruhe (II) gehen möchte, fühlt sich auch jeder bemüßigt, über Grundrechte zu reden. Dabei ist das Unwissen auf diesem Feld oft leider besonders groß. Dieses ... Mehr lesen..

Anti-Terror-Datei teilweise grundgesetzwidrig

26.04.2013 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Anti-Terror-Datei teilweise grundgesetzwidrig

Urteil des BVerfG vom 24. April 2013, 1 BvR 1215/07: Die Errichtung der Antiterrordatei als Verbunddatei verschiedener Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die im Kern auf die Informationsanbahnung beschränkt ist ... Mehr lesen..

Three Strikes

19.10.2012 Gespeichert in Rechtspolitik, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Three Strikes

Das "Three Strikes"-Konzept kommt aus dem Baseball. Wer dreimal den Ball nicht trifft, ist draußen. Seit längerer Zeit steht es aber auch für ein sicherheitspolitisches Konzept. Der Staat reagiert in ... Mehr lesen..

Was Grundrechte (nicht) leisten

24.04.2012 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Was Grundrechte (nicht) leisten

Nichts wird so gründlich missverstanden wird wie die Grundrechte. Das betrifft nicht nur "normale Bürger", sondern seltsamerweise auch an sich erfahrene Politiker. Darum möchte ich hier einmal die häufigsten Irrtümer ... Mehr lesen..

Renovatio imperii – die Rückkehr des Obrigkeitsstaats

27.12.2011 Gespeichert in Rechtspolitik | Kommentare deaktiviert für Renovatio imperii – die Rückkehr des Obrigkeitsstaats

Letzten Sommer hat uns noch der Feinstaub gemeuchelt, zwischendrin haben wir das Gammelfleisch überlebt, aber mittlerweile führen sogar schon Glühbirnen den Weltuntergang herbei - wenn wir uns nicht vorher alle ... Mehr lesen..

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