Corona und Karlsruhe

26.03.2020 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Kommentare deaktiviert für Corona und Karlsruhe

Auch in Pandemie-Zeiten geht die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts und der Rechtsanwälte für Verfassungsbeschwerden weiter:

AddThis Social Bookmark Button

Justitia und Corona

18.03.2020 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Kommentare deaktiviert für Justitia und Corona

Das Corona-Virus stellt auch die Justiz vor organisatorische Herausforderungen.

Das Corona-Virus stellt auch die Justiz vor organisatorische Herausforderungen.

Das Coronavirus ist in der juristischen Realität angekommen und stellt den Justizbetrieb vor erhebliche Herausforderungen, die nicht immer ganz zur Zufriedenheit der Beteiligten gelöst werden.

Ich selber war davon auch betroffen, am Montag in der Früh hatte ich einen Termin beim Amtsgericht Pfaffenhofen. Nun war ich mir ziemlich sicher, dass die Verhandlung ausfallen würde. Die deutliche Verschärfung der Vorsichtsmaßnahmen wurde aber erst am Sonntag Abend (zufälligerweise nach Abschluss der bayerischen Kommunalwahlen) verkündet und sagte nichts zu Gerichtsterminen im Allgemeinen.

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Corona-FAQ

5.03.2020 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Kommentare deaktiviert für Corona-FAQ

Nachdem es immer wieder juristische Fragen rund um das Corona-Virus bzw. damit einhergehende Erkrankungen gibt, hat die Kollegin Simone Weber eine FAQ dazu veröffentlicht, die ich hier verlinken möchte:

Corona-Virus – Fragen und wichtige rechtliche Antworten

Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!

AddThis Social Bookmark Button

Der Abend, an dem Harald Schmidt mich gestalkt hat

22.02.2020 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Kommentare deaktiviert für Der Abend, an dem Harald Schmidt mich gestalkt hat

Dieser Artikel hat seinen wohlverdienten Platz bekommen:

https://harald-schmidt-verehrung.de/der-abend-an-dem-harald-schmidt-mich-gestalkt-hat/

AddThis Social Bookmark Button

Eine Verfassungsbeschwerde geht ihren Weg

28.01.2020 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein, Verfassungsrecht Kommentare deaktiviert für Eine Verfassungsbeschwerde geht ihren Weg

Der Haupteingang des Münchner Justizpalast, in dem unter anderem das Landgericht, das Oberlandesgericht und der Verfassungsgerichtshof ihren Sitz haben.

Der Haupteingang des Münchner Justizpalast, in dem unter anderem das Landgericht, das Oberlandesgericht und der Verfassungsgerichtshof ihren Sitz haben.

Gestern habe ich mal wieder eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Ausnahmsweise sogar persönlich, während ich ansonsten die Vorabsendung der Unterlagen per Brief und die Übersendung der Verfassungsbeschwerdeschrift per Fax bevorzuge.

Möglich war das, weil es sich um eine Verfassungsbeschwerde nach (bayerischem) Landesrecht handelte, für die der Verfassungsgerichtshof im Münchner Justizpalast zuständig ist. So konnte ich an diesem schönen Januar-Tag selbst in die Stadt fahren, das Briefkuvert einwerfen und das Ganze noch mit einem Mittagessen in Katakomben des nahe gelegenen Stachus-Untergeschosses mit einem Kollegen aus Referendariatszeiten verbringen.

Beim Spaziergang durch die Fußgängerzone habe ich dann ein paar Telephonate erledigt. Das sind eben die Vorteile einer selbstständigen Tätigkeit, dass man sich die Zeit einigermaßen frei einteilen kann und auch einmal dafür Luft im Terminkalender ist.

Daran muss ich dann aber auch erinnern, wenn ich – wie bei dieser Verfassungsbeschwerdeschrift – wieder einmal bis zum frühen Morgen am Schriftsatz feile.

Die Verfassungsbeschwerde nach bayerischem Recht ist übrigens ein ganz interessantes rechtliches Instrument:

AddThis Social Bookmark Button

Macht es gut, anwalt.de-Artikel!

18.01.2020 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Kommentare deaktiviert für Macht es gut, anwalt.de-Artikel!

Zahlreiche Rechtstipps von Rechtsanwalt Thomas Hummel finden Sie auf anwalt.de

Zahlreiche Rechtstipps von Rechtsanwalt Thomas Hummel finden Sie auf anwalt.de

Ich habe ja über die letzten Jahre eine größere Zahl von Fachartikeln bei anwalt.de geschrieben. Diese beleuchten alle Rechtsgebiete, auf denen ich bislang tätig war bzw. bin.

Weil aber die Zahl der Rechtsgebiete, auf denen ich aktuell tätig bin, sehr gering ist, haben mich immer wieder Anfragen von potentiellen Mandanten zu Themen erreicht, in denen ich praktisch nicht mehr arbeite. Dies gilt gerade für das Strafrecht sowie das Schulrecht.

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Verschlechterung in der Berufungsinstanz

12.11.2019 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Kommentare deaktiviert für Verschlechterung in der Berufungsinstanz

Ein Münchner Chirurg wurde zu fast vier Jahren Haft verurteilt.

Ein Münchner Chirurg wurde zu fast vier Jahren Haft verurteilt.

Ein Münchner Arzt hatte nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft bei mehreren Patienten unsachgemäße Operationen durchgeführt und diese teilweise in Lebensgefahr gebracht. In erster Instanz wurde er dafür vom Amtsgericht zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren sowie zu einem Berufsverbot verurteilt. In der Berufungsinstanz erhöhte das Landgericht München I die Strafe dann sogar auf drei Jahre und zehn Monate und erteilte ihm lebenslanges Berufsverbot.

Süddeutsche: Berufung ist daneben gegangen

Die Süddeutsche Zeitung schreibt dazu nun Folgendes:

Wenn ein vor dem Amtsgericht Verurteilter in Berufung geht, dann erwartet er sich in der nächsten Instanz die Gerechtigkeit, die er sich in seinen Augen verdient hat, und – ein milderes Urteil. Dass das auch gewaltig daneben gehen kann, musste der Münchner Schönheitschirurg Thomas S. nun am eigenen Leib erfahren.

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Grüner Vorschlag: Die Pflichtrevision

17.10.2019 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Kommentare deaktiviert für Grüner Vorschlag: Die Pflichtrevision

justice-2060093_1920 (1)Die Revision ist in der Regel das letzte Rechtsmittel im Fachrechtsweg, danach gibt es nur noch die Verfassungsbeschwerde. Bei einer Revision wird das Urteil ausschließlich auf Rechtsfehler überprüft, eine Anfechtung der Tatsachenfeststellungen (also z.B. der Beweiswürdigung) findet nicht mehr statt.

Parteiautonomie im Zivilprozess

Im Zivilrecht ist die Revision seit jeher ein Rechtsmittel mit Ausnahmecharakter Fast ein Jahrhundert lang war sie nur zulässig, wenn der Rechtsweg schon beim Landgericht (also nicht etwa beim niederen Amtsgericht) begonnen hatte. Heute bedarf sie der Zulassung durch das Gericht der zweiten Instanz. Gegen dessen Willen kann man die Sache nur über die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof bringen – was aber erst ab 20.000 Euro Streitsumme geht und in manchen Rechtsbereichen ganz ausgeschlossen ist.

Nun ist es aber ein eherner Grundsatz des Zivilprozessrechts, dass die Parteien über das Schicksal ihres Prozesses selbst entscheiden können. Sie können – soweit zulässig – Revision einlegen, es aber auch lassen. Man kann auch vorher schon die Klage zurücknehmen, die Forderung anerkennen oder sich im Wege eines Vergleichs einigen. Das ist Ausdruck der sogenannten Parteiautonomie. Der Staat in Gestalt des angerufenen Gerichts kann nur soweit entscheiden wie überhaupt noch ein Streit vorhanden ist.

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Fridays for Future – die papierlose Kanzlei

12.07.2019 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Kommentare deaktiviert für Fridays for Future – die papierlose Kanzlei

Mir ist etwas aufgefallen: Ich brauche kaum noch Papier.

Mandanten kommunizieren per E-Mail, WhatsApp, Facebook und Telephon mit mir. Gegner ebenso – freilich, WhatsApp und Facebook ist da seltener.

Offiziellere Schriftsätze, für die die Schriftform unentbehrlich ist, sende ich – von gewissen Schwierigkeiten abgesehen – praktisch und papierlos per Computerfax oder beA.

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Der Laptop ist tot, es lebe der Laptop

20.05.2019 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Kommentare deaktiviert für Der Laptop ist tot, es lebe der Laptop

Eine Kerntätigkeit des juristischen Berufs ist das Wälzen von Akten. Ohne Aktenkenntnis lässt sich ein Fall schwer beurteilen und darum ist das Einholen von Akten in der Regel der allererste Schritt nach Übernahme eines Mandats.

Gerichte und Staatsanwaltschaften verschicken ihre Akten gerne in Papierform. Das ist etwas nervig, aber dafür hat man einen Hochleistungsscanner und eine Hochleistungssekretärin. Gelegentlich schickt die Staatsanwaltschaft Akten auch gleich digital, dann jedoch auf CD. Da meine Kanzlei-Computer aus dem 21. Jahrhundert stammen und dementsprechend keine CD-Laufwerke mehr besitzen, stellt mich das vor gewisse Probleme.

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button


owered