Das Recht und die Atombombe
In Zeiten, in denen sich Gesetze immer mehr um die kleinen Dinge im Leben von…
Einführung ins Immissionsschutzrecht (VII) – Repressive Maßnahmen
VI. Repressive Maßnahmen Wann ist eine Betriebsuntersagung nach § 25 BImSchG möglich? Eine Untersagung ist…
Die Verfassung des Vereinigten Königreichs
Man hört häufig die Theorie, Großbritannien, genauer gesagt: das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland,…
Bundesverfassungsgericht: Gesetzgeber darf keine Steuer „erfinden“
Der Bundesgesetzgeber darf nicht einfach eine neue Steuerart aus dem Hut zaubern. Erhoben werden dürfen…
Einführung ins Immissionsschutzrecht (VI) – Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
V. Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen Was sind nicht genehmigungsbedürftige Anlagen? Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen sind solche, die…
Schule behält Handy über das Wochenende
Ein Berliner Schüler hatte sein Mobiltelephon im Unterricht benutzt. Der Lehrer zog das Handy daraufhin…
Einführung ins Immissionsschutzrecht (V) – Formelle Verfahrensvorschriften
IV. Formelle Verfahrensvorschriften Wie muss die Bekanntmachung und Auslegung der Verfahrensunterlagen erfolgen? Die Bekanntmachung erfolgt…
Einführung ins Immissionsschutzrecht (IV) – Genehmigung, Teil 2
Kann das Baurecht einen höheren Schutz vor Einwirkungen vermitteln als das Immissionsschutzrecht? Nein, § 5…
Einführung ins Immissionsschutzrecht (III) – Genehmigung, Teil 1
III. Genehmigung Welche Genehmigungsverfahren gibt es im Immissionsschutzrecht? Es gibt das förmliche Verfahren des §…
Die Top Ten für den April 2017
Auf urteilsbesprechungen.de ging es um eine Gerichtsentscheidung, die sich um die Rechtswirkungen des Katasters dreht.…