Notwehr (V) – Warum wird da überhaupt ermittelt?
Immer wieder werden in den Medien Fälle geschildert, in denen sich das Opfer einer Straftat…
Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung
Die Verfassungsbeschwerde ist wohl einer der Rechtsbehelfe, der auch den meisten Normalbürgern ein Begriff sein…
Das Finanzierungsleasing zwischen Geschäftsleuten
Geleast werden kann heute fast alles. Im Geschäftsverkehr unter ausschließlicher Beteiligung von Unternehmen und Selbstständigen…
Abschleppen von Falschparkern: Das Münchner Modell
Abschleppen vom Schreibtisch aus: Das Münchner Modell ist nicht unumstritten, aber mittlerweile auch über die…
Notwehr (IV) – das Dilemma
Die von der Rechtsprechung aufgestellten Voraussetzungen des Notwehrrechts machen es dem Angegriffen viel zu schwer,…
Ein frohes neues (Steuer-) Jahr!
Seit heute schreiben wir ein neues Jahr. Zumindest in steuerlicher Hinsicht. Es gibt ja bekanntlich…
Die Kölner Silvesternacht – keine Bagatellkriminalität
Von der Beleidigung über Landfriedensbruch und Diebstahl bis hin zur schweren sexuellen Nötigung - die…
Anmerkungen zu BayVGH, 11.11.2013, 4 B 13.1135 (Zulassung zum Augsburger Christkindlesmarkt)
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof musste sich damit auseinandersetzen, ob die Nichtzulassung eines Crepes-Stands auf dem Augsburger…
BayVGH, 11.11.2013, 4 B 13.1135
Heute ein weihnachtliches Urteil - es ging um die Zulassung als Standbetreiber zum Augsburger Christkindlesmarkt.…
Notwehr (III) – Einzelfragen
Wie wird das Notwehrrecht begründet? Das Recht auf Notwehr wird sowohl individualrechtlich als auch sozialrechtlich…