Die Bedeutung einer Präambel (II)
Warum ist es nun aber häufig doch richtig, dass Präambeln keine rechtliche Bedeutung haben? Das…
Warum ist es nun aber häufig doch richtig, dass Präambeln keine rechtliche Bedeutung haben? Das…
Eine Präambel ist wörtlich etwas Vorangestelltes. In vielen Gesetzen, Verträgen und rechtlich relevanten Dokumenten gibt…
Der Weg vor internationale Gerichte, insbesondere vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), stellt ebenfalls…
Als Anwalt wird man häufig gefragt, wie man ein bestimmtes Mandat nur übernehmen kann. Warum…
Auch die Verfassungsbeschwerde ist eine reine Rechtskontrolle. Hier wird aber nicht das gesamte Recht überprüft,…
Die Revision stellt bei leichteren Delikten nach der ersten Instanz beim Amtsgericht und der Berufung…
Vereine Stiftungen Genossenschaften Kapitalgesellschaften Aktiengesellschaften (AG)Sonderform Europäische Gesellschaft (SE) Kommanditgesellschaften auf Aktien (KGaA) Gesellschaften mit…
Am Anfang jeder zulässigen Revision prüft das Revisionsgericht, ob die Verfahrensvoraussetzungen für den Strafprozess der…
Auch, wenn es die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) im früheren Sinne nicht mehr gibt, ist diese immer…
Die Berufungsverhandlung ist prinzipiell eine zweite Hauptverhandlung. Eine vollwertige zweite Chance auf einen Freispruch für…