Gesetze und Gesetzmäßigkeiten
Diesen Beitrag eröffne ich mich einem Bonmot meines früheren Mathematiklehrers Janos Blazi: Diese Folgenaufgaben finde…
SWR: „Albtraum Ferienlager?“
Unter dem schon recht unverhohlenen Titel "Albtraum Ferienlager?" berichtet das SWR über die angeblichen Zustände…
Die Messlatte für Verfassungsbeschwerden
Ich erhalte häufig Anfragen von Bürgern zum Verfassungsrecht, weil mich diese eben bei Google zum…
Beamte in die Rentenversicherung?
Wer ist eigentlich dafür das Beamte auch in Renten Kassen einzahlen sollen,bin Mal gespannt wer…
Der befreiende erste Entwurf
Ich bin bekanntlich hauptsächlich im Bereich der Verfassungsbeschwerde, häufig der EMRK-Beschwerden, gelegentlich auch bei Gnadengesuchen…
Wenn der Richter nicht unterschreibt
Ich habe hier schon diverse Male die Theorien thematisiert, dass Richter ihre Entscheidungen des Öfteren…
Generalstreik unzulässig?
Für den 08.01.2024 werden Proteste vor allem von Landwirten, aber auch von einigen anderen Berufsgruppen…
Whataboutism im Recht
Eines meiner Lieblingsworte im aktuellen Bullshit-Bingo ist "Whataboutism", gerne auch halbverdeutscht als "Whataboutismus". Wer dieses…
Eilt sehr
Meine Mitarbeiterin war bei Anforderung von Akten beim BGH offenbar sehr überzeugend: Und schon am…