Whataboutism im Recht
Eines meiner Lieblingsworte im aktuellen Bullshit-Bingo ist "Whataboutism", gerne auch halbverdeutscht als "Whataboutismus". Wer dieses…
Eilt sehr
Meine Mitarbeiterin war bei Anforderung von Akten beim BGH offenbar sehr überzeugend: Und schon am…
Nichtjuristen als Richter
Im deutschen Prozessrecht gibt es an vielerlei Stellen Nichtjuristen als Mitglieder von Gerichten, oft auch…
Die Freuden des Parkens
Für die heutige Thematik muss ich einige Prämissen voraussetzen, die ich Ihnen hier stichpunktartig darstellen…
Eines Paketes lange Reise nach Berlin
Zu meiner Tätigkeit als Anwalt für Verfassungsbeschwerden gehört es, dass Akten durch die Gegend geschickt…
ChatGPT in der Juristerei
ChatGPT ist derzeit ein großes Thema im Internetbereich. Die Software ist ein neuartiger Chatbot, der…
Kann ein Zeuge einen Befangenheitsantrag stellen?
Diese Frage hat sich vor Kurzem in einer Online-Diskussion ergeben. Ich selber habe sie mir…
Hinterkaifeck: Die Strafvorschrift zum Inzest (§ 173 StGB)
Zum Fall Hinterkaifeck habe ich schon einmal etwas geschrieben. Dabei handelt es sich um einen…
Die Zuverlässigkeit nach dem Luftsicherheitsgesetz
Heute stelle ich etwas ungewohnt eine einzelne Rechtsnorm vor, die auch gar nicht aus dem…
Die Faszination von Hinterkaifeck
Der Name Hinterkaifeck steht für ein großes bayerisches Verbrechen, das seit mehr als 100 Jahren…