Die Richterin auf der schiefen Bahn
Auch sehr drastische Kritik an einer Richterin kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein. Nachdem zunächst…
Schadenersatz wegen Mietvertragsverstoßes
Wer als Mieter entgegen dem Mietvertrag nicht fristgerecht das Treppenhaus putzt, macht sich schadenersatzpflichtig. Das…
Die Prozessmaximen der ZPO
Prozessmaximen sind Verfahrensgrundsätze, die den Ablauf eines gerichtlichen Verfahrens bestimmen. Sie werden gesetzlich vorgegeben uns…
Die gesetzlichen Grundlagen der Hypothek
Das Hypothekenrecht ist eines der kompliziertesten Felder des BGB. Dies liegt unter anderem daran, dass…
Der Minderjährige im Straßenverkehr
Man nehme einen Fall, wie er tagtäglich im Straßenverkehr vorkommt: Ein Achtjähriger fährt mit dem…
Die vorläufige Vollstreckbarkeit in der ZPO (II)
Wenn ein Prozess beendet ist und das Urteil auf dem Tisch liegt, stellt sich die…
Die vorläufige Vollstreckbarkeit in der ZPO (I)
Die wichtigsten Bestimmungen zur vorläufigen Vollstreckbarkeit in der Zivilprozessordnung finden sich in den §§ 708,…
Schottische Unabhängigkeit: Warum ein zweites Referendum legitim wäre
War's das? Haben zwei Millionen im Jahr 2014 wahlberechtigte schottische Bürger das Schicksal des Landes…
Das Staatshaftungsgesetz von 1982
Das Staatshaftungsgesetz des Bundes wurde 1981 verabschiedet und trat zum 1. Januar 1982 in Kraft.…
Herr Richter, unterschreiben Sie!
Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Das…