Historische Gesetzestexte
Immer wieder interessant, Gesetze in ihrer ursprünglichen Form zu lesen und mit der heutigen Fassung…
Schlechte juristische Argumentation (III)
Die dritte Folge unserer Artikelreihe zu schlechter juristischer Argumentation. Alle Artikel, auch die künftigen, finden…
Die Außenwirkung des Flächennutzungsplans
Das deutsche Baurecht ist, wie das in Deutschland nunmal so ist, durchgeplant. Nichts wird dem…
Die Wiederaufnahme des Verfahrens (II)
In letztem Artikel habe ich die Gründe für eine Wiederaufnahme eines Strafverfahrens beschrieben. Heute soll…
Die Wiederaufnahme des Verfahrens (I)
"Ne bis in idem" lautet ein schöner lateinischer Rechtsspruch. Er bedeutet wörtlich (wenig erhellend) "Nicht…
Schlechte juristische Argumentation (II)
Die zweite Folge unserer Artikelreihe zu schlechter juristischer Argumentation. Alle Artikel, auch die künftigen, finden…
Gesamtstrafe
(Zum Verständnis der folgenden Ausführungen bietet es sich an, zunächst den Artikel über die Geldstrafe…
Wie ein BGH-Urteil aussieht
Heute kann man ohne Weiteres die Urteile auch der höchsten Gerichte ohne große Umstände einzusehen…
Einigungsvertrag nichtig?
Auf gar nicht so wenigen Internetseiten wird mittlerweile behauptet, der Einigungsvertrag (genauer: das Gesetz, mit…
Verwaltungsakt: Rücknahme und Widerruf im Vergleich
Ein Verwaltungsakt kann, je nachdem, ob er rechtswidrig oder rechtmäßig ist, zurückgenommen oder widerrufen werden.…