Aktuelle verfassungsrechtliche Entwicklungen
Klima-Urteil, Grundrechte in Corona-Zeiten, Bundestagswahl. Diese Themen haben derzeit eine besondere verfassungsrechtliche Bedeutung. Auf dem…
Was ist eigentlich ein Völkerrechtler?
In den letzten Tagen hat eine juristische Profession endlich die Aufmerksamkeit bekommen, die sie verdient.…
Das „Klima-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts
Zum heute veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben sich Politik und Medien bereits hinlänglich geäußert. Das…
Änderung des IfSG: Corona-Zentralismus
Die Bundesrepublik ist ein Zentralstaat mit vorsichtigen föderalen Ansätzen. Ausfluss dieser Verfasstheit ist die Zuständigkeit…
Hammerschlags- und Leiterrecht
Irgendwann denkt man ja, man hätte alle merkwürdigen juristischen Begriffe mal gehört. In einer Facebook-Gruppe…
Corona-Impfung: 90 % geringere Ansteckungswahrscheinlichkeit
Seit mittlerweile zwölf Monaten gibt es die verschiedenen Corona-Maßnahmen. In deren Rahmen werden unsere Grundrechte…
Genießen Politiker wirklich Immunität vor Strafverfolgung?
Eine weit verbreitete Ansicht geht davon aus, dass sich die Politik deswegen so ziemlich alles…
Postboten als Aushilfssheriffs?
Das Postgesetz wird bald überarbeitet, ein entsprechender Gesetzesentwurf liegt vor. Eine Vorschrift daraus hat nun…
Rechtliches zum Geocaching
Geocaching ist ein nettes Hobby, bei dem man kleine versteckte Gegenstände ("Caches") in der Natur…
Der Europarat und die Impfdiskriminierung
Aktuell wird eine Behauptung fleißig in sozialen Medien geteilt, wonach der Europarat verboten habe, dass…