Der Gerichtsbarkeitserlass von 1941
Der sogenannte Gerichtsbarkeitserlass regelte die Verfolgung von Straftaten im Rahmen des deutschen Überfalls auf die…
Was Grundrechte (nicht) leisten
Nichts wird so gründlich missverstanden wird wie die Grundrechte. Das betrifft nicht nur "normale Bürger",…
Neues Projekt: Beschuldigten-Notruf
Unter www.beschuldigten-notruf.de stellen wir ab sofort Fragen und Antworten zum Ablauf eines Strafverfahrens zusammen. Dieses…
Die Wahl des Bundespräsidenten
Ich erinnere mich noch an eine Unterrichtsstunde aus dem Sozialkunde-Grundkurs. Es ging um die Staatsordnung…
Kein Unterlassungsanspruch gegen Katzenbesuch
Zum Wesen des Eigentums an einer Sache gehört es, dass der Eigentümer frei darüber verfügen…
Der Rechtsweg in Zivilsachen
In zivilrechtlichen Streitigkeiten beginnen die meisten Prozesse beim Amtsgericht. Dieses ist grundsätzlich zuständig für Streitwerte…
Gebot der Menschlichkeit
Derzeit überwiegt zwar die ewige Frage nach der Finanzierbarkeit unser Gesundheitssystem, aber daneben schwelt auch…
Von Werten und Kosten
Stellen Sie sich vor, Sie bestellen einen Elektriker zur Reparatur einer Steckdose. Er kommt, werkelt…
Der bayerische BGH-Senat
Die Strafsenate des Bundesgerichtshofs sind geographisch gegliedert. Für Bayern (und Baden-Württemberg) ist der erste Senat…
Der Rechtsweg in Strafsachen
Rechtsmittel sind dafür da, gegen ein als falsch empfundenes Urteil vorgehen und es korrigieren lassen…