Genießen Politiker wirklich Immunität vor Strafverfolgung?
Eine weit verbreitete Ansicht geht davon aus, dass sich die Politik deswegen so ziemlich alles…
Postboten als Aushilfssheriffs?
Das Postgesetz wird bald überarbeitet, ein entsprechender Gesetzesentwurf liegt vor. Eine Vorschrift daraus hat nun…
Rechtliches zum Geocaching
Geocaching ist ein nettes Hobby, bei dem man kleine versteckte Gegenstände ("Caches") in der Natur…
Der Europarat und die Impfdiskriminierung
Aktuell wird eine Behauptung fleißig in sozialen Medien geteilt, wonach der Europarat verboten habe, dass…
Verdi und die Impfpflicht
Ein Zahnarzt in Bayern hatte seine Mitarbeiter angeblich zur Corona-Impfung aufgefordert und zugleich für den…
GesRGenRCOVMVV: Corona-Regeln bis Ende 2021?
In letzter Zeit sorgt eine Neuregelung im Zusammenhang mit - wie könnte es anders sein…
Corona-Zwangseinweisung für Quarantäne-Brecher?
In den letzten Tagen hat eine neue Diskussion in der Corona-Thematik begonnen: Die zwangsweise Unterbringung…
Merkel, Trump, Twitter, Meinungsfreiheit
Zugegeben, ich habe eine Clickbaiting-Überschrift gewählt. Leider hab ich partout keine Möglichkeit gesehen, auch noch…
Corona und Grundgesetz-Änderungen
Die Corona-Krankheit hat die Bundesrepublik nun schon bald ein Jahr im Griff. Seitdem gab es…
Corona, Grundrechte und Gefühl
"Ich fühle meine Rechte nicht beschränkt oder bedroht." Ein solcher Button wird gerade eifrig über…