Dieser Beitrag von RA Thomas Hummel beleuchtet, wie man nach einem verlustreichen Prozess – oft mit Kosten von über 20.000 Euro – über eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde die gesamten Verfahrenskosten über den Gegner erstattet bekommen kann. Typische Kosten für das Beschwerdeverfahren liegen zwischen 7.000 Euro und 20.000 Euro netto (zumeist ca. 12.000 Euro inkl. MwSt.) und können sich im Erfolgsfall deutlich bezahlt machen.
300 Spartaner für Frauke Brosius-Gersdorf
300 ist natürlich eine beeindruckende, je nach Kontext erstaunlich niedrige oder besondere hohe Zahl, das wissen wir schon seit der Schlacht bei den Thermopylen.
Und dann müssen die „Vertreterinnen und Vertreter der universitären – insbesondere rechtswissenschaftlichen – Forschung und Lehre sowie der Justiz“ doch Recht haben, oder?
Der kleine Haken ist freilich, dass bei diesen mutigen Spartanern kaum wirkliche Verfassungsrechtler darunter sind.
Insofern ist das ein netter Mutmach-Brief, mit fachlich-juristischer Auseinandersetzung hat das nichts zu tun.
https://verfassungsblog.de/stellungnahme-zur-causa-frauke-brosius-gersdorf/
KI in der Juristerei
Ich bin ja ein Fan von künstlicher Intelligenz. Wenn ich mir anschaue, was sogar ein nicht auf das Recht spezialisiertes Programm wie ChatGPT im Jura-Bereich zustande bringt, ist das – positiv gesagt – erstaunlich.
Teilweise ist es aber schon geradezu erschreckend, was die KI jetzt in kürzester Zeit geschafft hat. Wenn man das mal zehn Jahre hochrechnet, dann wird es schon interessant.
Ich schließe jedenfalls nicht aus, dass es meinen Beruf möglicherweise nicht mehr allzu lange geben wird. Wer weiß, vielleicht kartelt irgendwann die Anwalt-KI mit der Richter-KI die Urteile aus.
Allerdings bräuchte es dann auch noch einen künstlich intelligenten Gesetzgeber mit KI-Abgeordneten.
Die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde
Dieser Beitrag erklärt, wie man eine Verfassungsbeschwerde inhaltlich so vorbereitet, dass sie vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hat. Fokus liegt auf der klaren Darstellung der Grundrechtsverletzung und präziser Begründung.
Mehr dazu: https://www.anwalt.de/rechtstipps/die-substantiierung-der-verfassungsbeschwerde-245078.html
Verfassungsbeschwerde in Erbschaftsangelegenheiten
Wie und wann sich eine Verfassungsbeschwerde im Erbrecht lohnt – insbesondere bei Konflikten um Pflichtteilsansprüche und grundrechtliche Beteiligung im Nachlassverfahren.
Mehr dazu: https://www.anwalt.de/rechtstipps/verfassungsbeschwerde-in-erbschaftsangelegenheiten-243609.html
Anfechtung der Bundestagswahl: Frist endet bald
Rechtlicher Hinweis auf Ablauf der zwei‑Monats‑Frist am 22.04.2025 zur Einreichung von Wahleinsprüchen beim Bundestag – inklusive praktischer Tipps.
Mehr dazu: https://www.anwalt.de/rechtstipps/anfechtung-der-bundestagswahl-frist-endet-bald-242787.html
Die Berufsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Der Beitrag beleuchtet Art. 12 GG und zeigt, wie Verstöße gegen die Berufsfreiheit als Basis für eine Verfassungsbeschwerde genutzt werden können.
Mehr dazu: https://www.anwalt.de/rechtstipps/die-berufsfreiheit-in-der-verfassungsbeschwerde-240128.html
Die Anfechtung der Bundestagswahl
Allgemeine Einführung in die rechtlichen Möglichkeiten zur Anfechtung von Bundestagswahlen – Verfahren, Fristen und Rechtswege.
Mehr dazu: https://www.anwalt.de/rechtstipps/die-anfechtung-der-bundestagswahl-239591.html
Die Kosten einer Verfassungsbeschwerde
Überblick über anfallende Ausgaben – Gerichtskosten, Anwaltsgebühren bis hin zu Auslagen – mit Tipps zur Kostentransparenz.
Mehr dazu: https://www.anwalt.de/rechtstipps/die-kosten-einer-verfassungsbeschwerde-239253.html
Verfassungsbeschwerde: Schreiben des Allgemeinen Registers des BVerfG – wie weiter?
Nach Eingang einer Verfassungsbeschwerde beim BVerfG folgt meist ein Schreiben aus dem Allgemeinen Register – entweder mit einem Senatsaktenzeichen (erstes Zeichen, dass das Verfahren angenommen ist) oder mit einer Monierung, die formale oder inhaltliche Mängel anmahnt. Letzteres bedeutet nicht das Ende: Zwar bleibt eine Beschwerde trotz Monierung grundsätzlich im Verfahren, jedoch sind nach Ablauf der Monatsfrist nur noch rechtliche Erwägungen möglich – oft ein hoher Renovierungsaufwand mit begrenzten Erfolgsaussichten. Eine frühzeitige juristische Beratung durch RA Hummel kann helfen, das Verfahren ggf. noch zu retten – die Registerprüfung selbst ist kostenfrei.