Zum Tod von Antonin Scalia

Antonin Scalia, beisitzender Richter am Obersten Bundesgericht des Vereinigten Staaten, ist gestern kurz vor seinem 80. Geburtstag verstorben. In den knapp 30 Jahren, die er im Supreme Court saß, bestimmte er die Rechtsprechung in den USA ganz entscheidend mit. Wo er in der Minderheit blieb, sorgte er durch zahlreiche ausführliche Begründungen seiner Haltung dafür, dass die gegen das Urteil sprechenden Argumente trotzdem Gehör fanden.

Interessant war vor allem sein rechtswissenschaftlicher Ansatz, die Verfassung originalistisch zu interpretieren, also den Willen des historischen Verfassungsgebers zu respektieren. Diese oft in inkorrekten politischen Dimensionen als „konservativ“ bezeichnete Haltung stammte aus der Überzeugung Scalias, dass die Verfassung nun einmal so sei, wie sie sei. Änderungen an ihr geschähen nicht durch die Änderung gesellschaftlicher Verhältnisse, sondern durch die in der Verfassung selbst vorgesehene Möglichkeit der Verfassungsänderung. „Zum Tod von Antonin Scalia“ weiterlesen