Tag: Kündigung

Die Kündigungsarten im Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht gibt es unterschiedliche Arten, den Arbeitsvertrag zu beenden.

Sofern das Kündigungsschutzgesetz gilt, schränkt dieses die allgemeine zivilrechtliche Kündigungsmöglichkeit des § 620 Abs. 2 BGB erheblich ein. Demnach ist eine Kündigung unwirksam, wenn sie sozial ungerechtfertigt ist (§ 1 Abs. 1 KSchG). Wann sie sozial gerechtfertigt ist, erklärt im Wesentlichen Abs. 2 der Vorschrift. Demnach muss die Kündigung verhaltensbedingt, personenbedingt oder betriebsbedingt sein.

Verhaltensbedingte Kündigung

Bei der verhaltensbedingten Kündigung steht – wie der Name sagt – ein Verhalten des Arbeitnehmers im Mittelpunkt. „Die Kündigungsarten im Arbeitsrecht“ weiterlesen

Das Finanzierungsleasing zwischen Geschäftsleuten

Geleast werden kann heute fast alles. Im Geschäftsverkehr unter ausschließlicher Beteiligung von Unternehmen und Selbstständigen (und nur um diesen soll es hier gehen) ist das Leasen mittlerweile fast schon die Regel. Hauptsächlich sind es Autos, aber auch Maschinen und sogar Software werden immer häufiger geleast. Dabei werden unter „Leasing“ durchaus verschiedene vertragliche Konstruktionen verstanden.

Rein funktional ist der Leasingvertrag nichts anderes als ein Kaufvertrag: Der Käufer braucht eine Ware und erwirbt sie vom Verkäufer. Das einzige Problem ist die Finanzierung. Der Käufer hat häufig nicht die Mittel, um den gesamten Kaufpreis sofort aufzubringen. Der Verkäufer möchte sich auf eine Ratenzahlung nicht einlassen, denn das ist ihm zu kompliziert; er müsste die Kreditwürdigkeit des Käufer prüfen, sich für den Fall der Nichtzahlung absichern, den Zahlungseingang überwachen, Zinsen berechnen, notfalls die gerichtliche Geltendmachung einleiten usw. Der Käufer hingegen braucht die Sache – insbesondere im geschäftlichen Bereich – möglichst sofort, zumal er den Kauf häufig auch dadurch refinanziert, dass er bspw. mit der Maschine selbst Waren herstellt. Warten und sparen ist also keine Möglichkeit. „Das Finanzierungsleasing zwischen Geschäftsleuten“ weiterlesen

Auch in Augsburg wird Fußball gespielt

Der FC Bayern darf eine Jahreskarte kündigen, so das Amtsgericht München. Dem Verein komme keine marktbeherrschende Stellung für den Profifußball in Bayern vor, da es ja auch noch den TSV 1860 und den FC Augsburg gibt.

Mehr dazu: http://www.rechtsindex.de/recht-urteile/4787-ag-muenchen-urteil-122-c-16918-14-jahresfussball-abo-ohne-vorwarnung-gekuendigt

Angeblicher Hausfriedensbruch durch Vermieter

Ein unbefugtes Betreten der vermieteten Wohnung durch den Vermieter kann ein Grund für eine fristlose Kündigung des Mieters sein – aber erst nach einer Abmahnung. Das Urteil des Landgerichts Bonn erläutert unsere Partnerseite „Ver-/Mieter-Notruf“.

Verdachtskündigungen

Nein, keine Angst, ich will mich nicht darüber auslassen, ob es verhältnismäßig ist, eine Kassiererin wegen 1,30 Euro rauszuschmeißen. Und auch ich weiß nicht, wer da was geklaut hat und was die Motive für die Kündigung waren. Zumal es zu diesen Komplexen wohl nichts gibt, was noch nicht in den letzten Tagen in den Weiten des Internets gesagt wurde. Etwas zu kurz kam aber die Frage, warum es Verdachtskündigungen überhaupt gibt. Auf den ersten Blick sträubt sich einem da ja alles. Für einen bloßen Verdacht kann man gekündigt werden? Obwohl man vielleicht unschuldig ist? Sauerei! Inquisition! Willkür! Skandal! Mittelalter! „Verdachtskündigungen“ weiterlesen