Rechtliche Zusammenhänge allgemeinverständlich erklärt – Meinungen, Urteile und Hintergründe für Juristen, Laien und Interessierte.
Auf urteilsbesprechungen.de ging es um eine Gerichtsentscheidung, die sich um die Rechtswirkungen des Katasters dreht. Anhand dessen wurden Grundbuch, Kataster und ihr Zusammenhang erläutert.
Bei Verkehrsunfällen bietet die Versicherung des Gegners oft die Abwicklung an. Ob das eine gute Idee ist, führt verkehrsrecht-faq.de aus.
Die soziale Auswahl ist bei arbeitsrechtlichen Kündigungen bedeutend. Aber was ist hier zu beachten? „Die Top Ten für den April 2017“ weiterlesen
Der Winter ist untrüglich da. Damit einher geht auch die lästige Pflicht des Schneeräumens. Aber wer ist dafür überhaupt zuständig? Und welche rechtlichen Fallen gibt?
Einen kurzen Überblick geben die folgenden Fragen und Antworten.
Wer ist für das Schneeräumen verantwortlich?
Grundsätzlich ist das Schneeräumen Sache der Gemeinden. Dies sagt bspw. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 des bayerischen Straßen- und Wegegesetzes.
Allerdings erlaubt es Abs. 5, diese Pflicht auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke zu übertragen. Die Gemeinden können dazu eine Rechtsverordnung erlassen, die diese Pflicht dann näher definiert. „Häufige Fragen zum Schneeräumen“ weiterlesen