Sex in der Erlebnisgrotte: Die Strafbarkeit von „Das gehört sich aber nicht!“

7.09.2015 Gespeichert in Rechtspolitik, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Sex in der Erlebnisgrotte: Die Strafbarkeit von „Das gehört sich aber nicht!“

Was wurden nicht alles für Witze gemacht über das Augsburger Hallenbad-Sex-Urteil. Dass man für Geschlechtsverkehr in der "Erlebnisgrotte" (!) verurteilt wird, lädt geradezu zu Wortspielen über Liebesspiele ein. Das Landgericht hat ... Mehr lesen..

Homosexuellen-Ehe: Pyrrhus-Sieg vor dem Supreme Court?

4.07.2015 Gespeichert in Familienrecht, Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Heute ist der 4. Juli, der Nationalfeiertag der USA. Daher haben wir heute auch extra ein US-amerikanisches Thema auf Lager, das zudem sehr aktuell ist: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten ... Mehr lesen..

Die Endgültigkeit verschiedener Strafverfahrensbeendigungen

23.05.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Die Endgültigkeit verschiedener Strafverfahrensbeendigungen

Ist eine staatsanwaltschaftliche oder gerichtliche Entscheidung über ein Strafverfahren ergangen, stellt sich für den Betroffenen die Frage, ob diese endgültig ist und unter welchen Voraussetzungen sie ggf. wiederaufgenommen werden kann. ... Mehr lesen..

Der Aufbau eines Strafurteils

29.04.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Der Aufbau eines Strafurteils

Wie praktisch alles in der Rechtswissenschaft erfolgt auch die Abfassung des Urteils in der ersten Instanz in einem Strafverfahren festen Regeln. Die grobe Gliederung wird daher immer ungefähr wie folgt ... Mehr lesen..

Delegibus zum Urteil über die Hoeneß-Erpressung

2.02.2015 Gespeichert in Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Delegibus zum Urteil über die Hoeneß-Erpressung

Mitte Dezember 2014 hat das Landgericht München II den Erpresser von Uli Hoeneß zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Welches Urteil das Gericht genau gefällt hat, bleibt aber seltsam im Dunklen. Das ... Mehr lesen..

Die Betreuungsanordnung von Alkoholkranken

23.01.2015 Gespeichert in Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Betreuungsanordnung von Alkoholkranken

Wer an Alkoholismus leidet, kann trotzdem seine Einwilligung dazu verweigern, dass er unter Betreuung gestellt (also nach altem Sprachgebrauch "entmündigt") wird. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Entscheidung vom 20. Januar 2015, ... Mehr lesen..

VG Stuttgart, Urteil vom 18.9.2013, 12 K 4134/12

9.01.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für VG Stuttgart, Urteil vom 18.9.2013, 12 K 4134/12

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Berufung wird zugelassen. Tatbestand Die am … 1985 geborene Klägerin begehrt die Wiederholung des schriftlichen Teils der Staatsprüfung der Ersten juristischen Prüfung. Mehr lesen..

Sittensen-Urteil: Neun Monate auf Bewährung

28.10.2014 Gespeichert in Strafrecht | 1 Kommentar »

Der Rentner, der einen Räuber auf seinem Grundstück erschossen hat, ist wegen Totschlags zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt worden. Was genau das Gericht zu diesem Urteil bewogen hat, ... Mehr lesen..

Herr Richter, unterschreiben Sie!

13.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Herr Richter, unterschreiben Sie!

Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Das sagt § 315 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Und dennoch wird kaum ein Beteiligter an einem ... Mehr lesen..

Das Internet als Teil des Lebens

2.09.2014 Gespeichert in Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Das Internet als Teil des Lebens

Ein bemerkenswert lebensnahes Urteil hat der BGH (Urteil vom 24. Januar 2014, III ZR 98/12) zur heutigen Bedeutung des Internets gefällt: Die Nutzbarkeit des Internets ist ein Wirtschaftsgut, dessen ständige Verfügbarkeit ... Mehr lesen..

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